Stellungnahme: StuPa-Konstituierung & AStA-Wahl

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Der neue (alte) AStA: Offen, gerade auch für grüne Themen

Das Studierendenparlament hielt am Freitag den 19.07.2013 seine konstituierende Sitzung ab und wählte dabei einen neuen AStA, sowie ein neues StuPa-Präsidium.
Schon im Vorfeld ließ sich durch die Gespräche hinweg ahnen, welche Besetzung ein solcher neuer AStA haben könnte und ebenso, dass der neue nur wenig von der Besetzung des alten AStAs abweichen wird. So sind erneut Josua Schneider (Odeon – CampusBash) und Sven Metz (Liberale Hochschulgruppe) zu den Vorsitzenden gewählt worden, Laura Vormbrock (Die PARTEI) wieder zur Finanzreferentin. Die übrigen Referatsposten gingen erwartungsgemäß an Mitglieder des Bund Internationaler Studierender, ebenso an die PARTEI, die LGH und an Mitglieder von Odeon – CampusBash.

So blieben die erhofften „neuen Gesichter“ im Großen leider aus, bis auf die erfreuliche Ausnahme von Leonie Sieger. Diese übernimmt ab sofort das Referat für Ökologie und Mobilität und ist darüber noch mit 17 von 19 abgegebenen Stimmen die Referentin, die mit der größten Zustimmung in den AStA gewählt wurde. Über dieses Vertrauen in grüne Talente freuen wir uns natürlich ebenfalls sehr.
Trotz recht weniger Veränderungen des Personals sind wir uns sicher, dass Leonie dort ein wenig frischen Wind ins Blattwerk bringen wird. Dabei wird sie die Grüne Hochschulgruppe, sowie die Grüne StuPa-Fraktion natürlich tatkräftig unterstützen. Letztere hat sich auch in ihrer Besetzung etwas verändert, als Leonie in Folge ihrer Wahl zur Referentin von ihrem StuPa-Mandat zurückgetreten ist und Platz machte für Aline Brodka, die jetzt ihre Energie und Kreativität im StuPa einbringen wird.

Auf der Sitzung wurde vom Vorsitz erneut betont, dass durch das „Ein-Referat-ein-Referent“-System die direkte Beteiligung im AStA für die Gruppen zwar begrenzt ist, durch die Bestellung von sogenannten „Beauftragten“ die Mitwirkungsmöglichkeiten aber umso größer sind. Dieses Angebot steht allen engagierten Studierenden offen, ob nun gebunden an eine Hochschulgruppe, oder völlig ohne politischen Hintergrund. So können Themen und Projekte vorgestellt und dann mit den AStA-Referenten gemeinsam umgesetzt werden.
Wir nehmen den AStA-Vorsitz diesbezüglich beim Wort und werden als Grüne Hochschulgruppe diese versprochene Offenheit im kommenden Jahr möglichst oft in Anspruch nehmen, um eben die Themen voran zu bringen, für die wir ins StuPa gewählt worden sind.

Auch bei der Präsidiumswahl des StuPa gab es wenig Überraschungen.
Als erstes wurde Malte Hermsen von den Grünen für das Präsidium vorgeschlagen und später auch mit einer äußerst breiten Mehrheit gewählt.
Die beiden anderen Präsidiumsposten gingen an Felix Friedrichs (LHG) und Sebastian Richter (RCDS), deren Gruppen in der Wahl zwar stimmentechnisch weit zurückgefallen sind, sich aber anscheinenden davon nicht in ihrem Tatendrang beirren lassen wollen.
Zur Präsidiumswahl könnte noch angemerkt werden, dass manche Anwesende es mit der Vorschlagerunde und der anschließenden Wahl wohl recht eilig hatten. Einen Alternativkandidaten der Hochschulgruppe SDS wurde dadurch leider nicht mehr zugelassen. Ihre Mitwirkung wird sich wohl weiterhin auf eine aktive und kritische StuPa-Fraktion beschränken müssen.

Alles in allem können wir Grüne mit den Ergebnissen zufrieden sein, unsere Beziehungen zu allen anderen Gruppen sind ausgesprochen offen und positiv und bei allen Differenzen und Gemeinsamkeiten hoffen wir nun auf eine gute und produktive Zusammenarbeit mit allen Hochschulgruppen, AStA-Mitgliedern, Mitarbeitern, sowie vor allem mit vielen verschiedenen studentischen Initiativen und generell vielen engagierten Studierenden aus unserer Uni.

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